Zensursula am Ende?

Update:

FAKE! Mistartikel. Es geht nicht um Zensursula. Etwas verwirrt hat mich der Artikel bei Heise, der SPD Zweifel an Zensursula brachte und dann kam die FAZ und berichtete vom Nein zum Kindeschutzgesetz. Das habe ich dann in einen Topf geworfen. Mist. Mea culpa.

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Woah. Das wäre ja mal klar unter "erster Erfolg der Internetgeneration" abzuheften. Oder gab's das schonmal?

Ich habe das Thema nur am Rande gestreift, weil ich fand, dass das Thema nicht wirklich hierher gehört. Den Meinungsforschungs/Statistik-Aspekt fand ich dann aber doch spannend genug, um daraus einen Artikel zu machen (Glaube keiner Statistik, ...). Und mit meiner Meinung komplett hinter dem Berg halten konnte ich mich dann doch nicht ...

Aber angesichts meiner Worte

"Ich glaube, dass die Sperren nutzlos sind und nicht eine einzige Kindesmisshandlung damit verhindert wird. Ich glaube auch, dass das Gesetz nur der erste Schritt ist und danach die Zensur (und das ist es zweifelslos, genau wie das Verbot von "Mein Kampf" Zensur ist. Ich halte beides für sinnvoll. Es bleibt trotzdem Zensur!) ausgedehnt wird. Und sowohl technisch (Deep packet Inspection) wie auch inhaltlich (Erst Kinderpornografie, dann Bad Taste, Rechtsradikalismus, Bombenbauanleitungen, dann Wikileaks und am Ende auch Copyrightverletzungen)."
und der darin skizzierten Zensurgefahr wird man mir nachsehen, dass ich mich gerade freue. Denn die SPD will scheinbar das geplante Gesetz nicht mehr mittragen.

FAZ.NET: SPD will Kinderschutzgesetz stoppen

Auch wenn das vielleicht nur dem Wahlkampf (und der Suche der SPD nach Wählern) geschuldet ist, ist es doch ein guter Tag für die Demokratie und ein schlechter für die Diktatur von Leyen.

Den Hinweis auf die extrem schwache Rolle der Presse, in der ich am Anfang nirgendwo ein klares Kontra gelesen haben (auch wenn es das bestimmt irgendwo gab; wahrscheinlich in der TAZ), muss ich noch geben. Überall hieß es, man müsse das Internet kontrollieren, man müsse etwas machen, auch wenn es nicht perfekt sei, etc. pp. Nicht einmal an den Details, wie der mangelnden Kontrolle der Sperrlisten, gab es Kritik. Nicht einmal die Forderung in Richtung eines Richtervorbehalts, einer Kontrolle der zweiten Säule des Staats durch die dritte, wurde vorgebracht. Und das von der Truppe, die sich so gerne als vierte Säule sieht.

Kommentare :

  1. Das Kinderschutzgesetz ist _nicht_ das KiPo-Stop-Schild-Zensur-Gesetz.

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  2. Eben...es geht doch ganz offensichtlich um ein anderes Gesetz...

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  3. @Tobias

    Stimmt. Das geht um Hausbesuche bei Verwahrlosung und dergleichen.

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  4. Wobei sich der Artikel bis etwa zur Hälfte genau so lesen lässt, als GINGE es um das Internetgesetz. Schade, dabei ist die ePetition mittlerweile bei über 100.000 angelangt... aber wenn Frau v.d.Laien nicht auf die Experten hört, dann erst recht nicht auf das Volk.

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  5. Mein Tipp für die Zahl des Tages:

    5,7

    Dieta

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  6. Ich hab Schreibblockade wegen dem schlechten Artikel von gestern ...

    Die BIP Zahl ist eigentlich nicht so doll verändert, dass man daraus die Zahl des Tages machen müsste ...

    Was besseres habe ich aber auch noch nicht. Die US-Neubauten-Verkäufe von gestern habe ich auch noch nicht gebracht (wichtige Zahl, kommt hier immer). Vielleicht nehme ich da mal ...

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