Griechenland Haushaltsdefizit 2011: -9,1%/BIP

Die Zahl, die eigentlich schon eine Woche alt ist, würde ich gerne bringen, weil ich die griechische Haushaltsentwicklung hier a) die ganze Zeit begleitet habe, b) die Zahl jetzt endgültig zu sein scheint und c) ich die Zahl nicht verstehe ...

Denn zwischenzeitlich sah es ja viel schlechter aus; das Haushaltsminus von Januar bis Oktober 2011 lag schon bei -10,6% des BIPs. Nun wurde es ein Minus von

9,1%.

(Zur Erinnerung: Nach dem Plan am Anfang der Krise sollte das Defizit 2011 bereits auf etwa 5% geschrumpft sein).

Die griechische Regierung sieht das Staatsdefizit 2011 sogar nur bei minus 8,8%, nochmal 0,3 Prozentpunkte niedriger als die Statistikbehörde (siehe hierzu: ekathimerini.com | Disagreement over 2011 deficit)

2010 lag das Haushaltsdefizit noch bei bei -10,3% (es sollten am Anfang der Sparprogramme -7,8% werden). 2009 lag der Peak (bzw. das Tal) bei -15,8% des BIPs.

Für dieses Jahr wurde ursprünglich mal mit einem Minus von -5,4% geplant, aber daraus wurden auch - am Tag nach der Freigabe des Hilfspakets - plötzlich 6,7% (siehe Dass die ganze Haushaltsplanung für Griechenland ... - egghat's not so micro blog). Mal schauen, wo das endet ...

Aber zur eigentlich interessanten Frage: Woher kommt die überraschende Verbesserung der 2011er Zahlen? 

Wieso meldete die griechische Regierung nach 10 Monaten bereits ein Defizit von mehr als 10% (siehe Die wunderbare Welt der Wirtschaft!: Griechenland Haushaltsdefizit 2011: -10,6% (Planung -9,0%))? Am Ende des Jahres waren es (aus den laufenden Zahlen) sogar über 12% des BIPs (siehe minfin.gr: STATE BUDGET EXECUTION 2011 Bulletin 12 (PDF)). Jetzt sind es auf einmal aber "nur" noch 9,1%?

Das muss durch irgendwelche einmaligen Zahlungen erfolgt sein. Aber welche?
  • Transferzahlungen der EU? 
  • Irgendwelche Zahlungen im Zusammenhang mit dem Rettungspaket? 
  • Vielleicht doch einmalige Steuerzahlungen innerhalb Griechenlands? 
  • Privatisierungserlöse? (Wüsste nichts davon)
  • Kam aus den "Schattenhaushalten" z.B. im Gesundheitssystem ein überraschender Geldfluss (Portugal hat in die Rentenkassen gegriffen ...)?
Oder ist es eine "Optimierung" der Statistik ähnlich wie man es in Irland gemacht hat? Auf der grünen Insel wollten die Statistiker auf einmal bestimmte Zahlungen an die kritischen Banken nicht mehr zum Staatsdefizit rechnen. Im Fall Irland gibt Irland 9,8% Haushaltsdefizit an, die europäischen Statistiker bei der Eurostat akzeptierten die Rechnung aber nicht und geben 13,1% an. (Irland hübscht sein Defizit massiv auf | Telepolis)

Hat irgendjemand eine Idee, wie Griechenland am Ende des Jahres des eigentliche Defizit von etwa 12% des BIPs auf etwa 9% drücken konnte? Ich habe jetzt eine Woche lang gesucht und nichts gefunden. Daher gebe ich die Frage mal weiter ... (Ihr habt ja alle Brückentag und Zeit, ihr Glücklichen ...)

Greek 2011 deficit at 9.1 pct of GDP | Reuters

Griechenland soll gefälligst beim Militär sparen!

Aber stimmt das?

Die Aussage, dass Griechenland zu viel für das Militär ausgibt, wird oft getätigt. Und auch hier. Da ist es doch mal angesagt, die Aussage zu überprüfen, gerade wenn sie so oft wiederholt wird (unter anderem auch hier, siehe Griechenland spart und kauft 400 Panzer - egghat's not so micro blog oder Die wunderbare Welt der Wirtschaft!: Griechenland spart, spart und spart. Nur in einem Bereich nicht.)

Die neuen Zahlen stammen vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), das als ziemlich renommiert gilt.

Die Finanzkrise hat dazu geführt, dass in Europa relativ deutlich gespart wird (Deutschland -1,4%, Frankreich -4,0%), in Asien und Afrika hingegen weiterhin in Militär investiert wird. Eine allgemeine Berichterstattung darüber gibt es z.B. hier: Sinkende Militärausgaben: Staatsschuldenkrise trifft Rüstungsindustrie - Unternehmen - FAZ. Ich will mich aber nur um den Teilaspekt Griechenland kümmern.

Ob die griechischen Militärausgaben gefallen oder gestiegen sind, ist gar nicht so leicht festzustellen.

Die rohe Datenreihe in lokaler Währung (also Euro) in den lokalen Preisen, die das SIPRI errechnet hat,  lautet wie folgt:

2002: 5.030,
2003: 4.462,
2004: 5.048,
2005: 5.652,
2006: 6.064,
2007: 6.235,
2008: 7.219,
2009: 7.612,
2010: 5.407,
2011: 5.855.

(in Mio.  Euro)

Gegenüber den beiden Rekordjahren 2009 und 2010 gibt es also einen deutlichen Rückgang der Ausgaben. Wenn man mit den Jahren vor dem Höhepunkt vergleicht, wird der Rückgang aber ziemlich klein.

Nun muss aber auch bedenken, dass bei dem Versuch solche Zahlen zu interpretieren, die Zahl allein oft wenig sagt. Interessant wird es meistens erst, wenn man die Zahlen in Bezug zu anderen Zahlen setzt. Da bietet sich als erstes immer das BIP als Indikator für die Wirtschaftsleistung eines Landes an:

Wie sieht das ganze dann aus, wenn man es in Bezug auf die Wirtschaftskraft des Landes setzt?

Erstmal die Zahlen zum griechischen BIP (Quelle)

2002: 156.615,
2003: 172.431,
2004: 185.266,
2005: 193.050,
2006: 208.893,
2007: 222.771,
2008: 232.920,
2009: 231.642,
2010: 227.318,
2011: 215.088.

(in Mio.  Euro)

Daraus ergeben sich folgende Prozentzahlen:

2002: 3,2%,
2003: 2,6%,
2004: 2,7%,
2005: 2,9%,
2006: 2,9%,
2007: 2,7%,
2008: 3,0%,
2009: 3,2%,
2010: 2,4%,
2011: 2,7% (SIPRI hat 2011 noch nicht berechnet, daher habe ich das selber gemacht)

2010 waren die Militärausgaben Griechenlands also (selbst auf's fallende BIP bezogen) so niedrig wie noch nie in den letzten 10 Jahren. Wenn man noch ein Jahrzehnt  weiter in die Vergangenheit schaut,  findet man Militärausgaben, die sogar häufig über 4% des BIPs lagen.

Im Vergleich mit dem langfristigen Durchschnitt der 10 Jahre zuvor (oder dem Jahrzehnt davor) kann man Griechenland sicher nicht vorwerfen, zu viel Geld für's Militär auszugeben. Die Kürzungen liegen sogar etwas höher als das eh schon fallende BIP.

Was bringt der Vergleich innerhalb Europas? Deutschland gibt knapp 1,5% des BIPs für Militär aus (SIPRI). Allerdings ist ein großes Land (relativ zur Landesfläche wenig Grenze), das dazu noch mitten in Europa liegt (keine direkten Feinde), auch schwierig mit einem kleinen Land an der Grenze Europas vergleichbar. Portugal verwendet etwa 2% seines BIPs fürs Militär. Allerdings liegt Portugal auch "allein" am Rand Europas und hat den (vermeintlichen?) Erzfeind nicht direkt vor der Türe.

Was kann man daraus jetzt als Fazit ziehen? Betrachtet man die Größe Griechenlands, die Länge der Küste, die Lage am Rand Europas und die Situation mit der Türkei, erscheinen die Militärausgaben Griechenlands nicht so unglaublich wahnsinnig hoch. Es mag zwar durchaus ein gewisses Sparpotenzial vorhanden sein (wo gibt es das nicht?), aber allein darüber wird sich Griechenland nicht sanieren können.

Auf der anderen Seite sind die Berichte über die große Bedeutung Griechenlands als Käufer für deutsche und französische Waffen mit einer gewissen Skepsis zu sehen. So unglaublich wichtig kann dieses kleine Land mit seinem gar nicht so hohen Militärausgaben gar nicht sein.

Das ist alles in allem eine verdammt langweilige Aussage und deshalb wird man sie auch nicht oft lesen. Schlagzeilen wie Die wunderbare Welt der Wirtschaft!: Griechenland spart, spart und spart. Nur in einem Bereich nicht. bringen Abrufe und Tweets, relativierende Artikel wie dieser hier erfahrungsgemäß nicht ... (jetzt, wo ich gebettelt habe, vielleicht doch ;-) ). Den relativierenden Artikel habt ihr jetzt, die sensationsheischenden überlasse ich jetzt den Profis. Zumindest zum Thema "Militärausgaben in Griechenland" ;-)

17 April 2012: World military spending levels out after 13 years of increases, says SIPRI — www.sipri.org

Update (19.04.12):

Wer sich für die Militärausgaben allgemein interessiert und sich die Änderungen in den letzten 10 Jahren mal in einer Infografik anschauen will, dem sei diese Grafik aus dem Economist empfohlen:


Direkte Demokratie führt zu niedrigeren Staatsausgaben, geringerer Staatsverschuldung, weniger Steuerhinterziehung

Da ich wegen gebrutzeltem Macbook (nach knapp 5 Jahren werde ich aber nicht zu laut jammern), Fußballturnier des Thronfolgers, Teichbau (morgen kommt der Bagger, bis dahin muss die Form feststehen) garantiert nicht dazu kommen werde, was längeres zu schreiben, werfe ich mal was zur Diskussion in den Raum, das ich hochinteressant finde.

Thema 1:

Die Staatsschulden sind ja schon lange ein Thema. Auch wenn manche behaupten, Staatsschulden seien kein Problem, sind sie es natürlich schon. Denn spätestens wenn die Anleger an der Rückzahlung zu zweifeln beginnen, gibt es ein Problem. Und das Argument, dass man Staatsschulden benötige, um Schulen zu finanzieren (also um die Zukunft zu sichern), ist ein Haufen Bullshit. Deutschland hatte in den 20 Jahren nach dem zweiten Weltkrieg das höchste Wachstum (natürlich war das auch durch den Wiederaufbau bedingt, das gibt naturgemäß immer Wachstum), aber gleichzeitig so gut wie keine Staatsschulden. Wie ging das bloß? So viele Schulen wurden nie wieder gebaut und das alles ganz ohne Staatsschulden!

Staatsschulden sind (ab einem bestimmten Niveau) sehr wohl ein Problem. Sie bedeuten (ok, das ist platt), dass der Staat mehr ausgibt als er einnimmt. Und daran kann man damit auch an zwei Stellen was ändern: Die Ausgaben senken und/oder die Steuern erhöhen. Beides ist allerdings bei den Wählern ziemlich unbeliebt. Entweder bei denen, die von den Staatsausgaben profitieren (und das sind beileibe nicht nur Hartz IVler!), oder bei denen, die höhere Steuern zahlen müssen.

Aber: Staat geht nicht NUR über mehr Staatsschulden, man kann auch "einfach" 70% Steuern von den Gutverdienern nehmen und der Staatshaushalt bleibt - trotz gut ausgebautem Sozialstaat und gutem Bildungssystem - im Lot.

Thema 2:

In meinem Zweitblog (genauer gesagt in dem in letzter Zeit leider stiefmütterlich behandeltem Korruptionsticker) vertickere ich auch schon länger die Nachrichten aus der Kungelei zwischen Politik und Wirtschaft (und anderen Bereichen). Dabei geht es oft um die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Wirtschaft, die teilweise sogar direkt an den Gesetzen (die sie selber betreffen) mitarbeiten. Natürlich werden dann Regelwerke wie Basel II in der Praxis viel lascher als die Politiker sich das in der Theorie vorgestellt haben. Oder die Verbrauchswerte von PKWs, die Informationen zum Fettgehalt auf Lebensmitteln oder oder oder. Diese Liste ließe sich wahrscheinlich bis ins Unendliche verlängern.

Das sind natürlich alles Dinge, die nur passieren, weil sich die parlamentarische Demokratie immer weiter von der direkten Demokratie entfernt hat. Es gibt immer speziellere Gesetze (nur noch ein paar Experten kennen sich aus), das Interesse der Bevölkerung nimmt immer weiter ab (wie soll man sich auch engagieren?), selbst der Einfluss des einzelnen Abgeordneten geht aufgrund des Fraktionszwangs immer weiter zurück. All das erhöht den Einfluss des "Herrn Referentenentwurfs".

Manchmal laufen diese beiden Themen auch (halbwegs) zusammen.

"Studien belegen, dass Bürgerinnen und Bürger in denjenigen EU-Mitgliedstaaten, in denen Referenden über Fragen der Europäischen Union abgehalten wurden, mehr über die EU, ihre Institutionen und ihre Politik wissen. Auch trägt direktdemokratische Teilhabe – so der empirische Befund – zu einer höheren Lebenszufriedenheit der Menschen bei. Darüber hinaus wirkt sich direkte Demokratie auf die Finanz- und Wirtschaftspolitik aus: Gebietskörperschaften in der Schweiz und den USA, in denen direkt-demokratisch abgestimmt wird, weisen vergleichsweise niedrigere Staatsausgaben und öffentliche Schulden sowie eine geringere Steuerhinterziehung auf. Darüber hinaus ist ihre Wirtschaftsleistung höher und werden öffentliche Güter effizienter bereitgestellt"

"Direkte Demokratie führt zu niedrigeren Staatsausgaben, geringerer Staatsverschuldung, weniger Steuerhinterziehung"
Quelle: Econwatch: Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene (PDF)!

Was meint ihr? Würde eine direktere Beteiligung der Bevölkerung wirklich die Staatsschulden senken?

Zu den ganzen Demokratiefässern, die ich in diesem Posting aufgemacht habt, empfehle ich auch noch ein Piratenvideo. Christopher Lauer (@schmidtlepp) zur Regierungserklärung von Wowereit mit einer Grundsatzkritik an der Art, wie aktuell in Deutschland Politik gemacht wird.



(wiedergefunden über @MTWirth und @TeraEuro)

Wo bleibt eigentlich der Applaus der Grünen und der Linken, die doch auch beide - auf dem Papier - für direkte Demokratie eintreten?

Allein dieses gelangweilte Rumblättern in irgendwelchen Akten der anderen Abgeordneten zeigt doch, wie kaputt der ganze politische Betrieb in Deutschland (und natürlich vielen anderen Ländern, aber das ist keine gute Ausrede!) ist.

Irgendwasmitpiraten, lasst die PIs rieseln ;-)

Update (15:09):

Eine Ergänzung (auch wenn es dem aufmerksamen Leser nicht entgangen sein dürfte, dass es in diesem Artikel nicht im Kern darum geht): Der Hinweis, dass man nicht beliebig Staatsschulden machen darf, weil auf der anderen Seite der Gleichung auch Menschen sitzen, soll nicht bedeuten, dass ich die Sparpolitik in Griechenland/Spanien/etc. für richtig halte. Das ist sie nämlich nicht, zumindest nicht in dem Ausmaß, wie man sie jetzt betreibt.

Mir ging es ausschließlich um die Frage, ob und welchen Einfluss eine direktere Bürgerbeteiligung auf die Politik u.a. die Staatsverschuldung und die Staatsausgaben hätte.

USA: Arbeitslosenquote 03/12: 8,2% (-0,1 Vm, -0,7 Vj)

Das war - zum ersten Mal seit ein paar Monaten - ein Arbeitsmarktbericht aus den USA, bei dem die Überschrift am Ende die einzige positive Nachricht war. Schon die zweite wichtige Zahl aus dem Bericht - die Anzahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze - war eine dicke Enttäuschung.

Zu den offiziellen Zahlen für den März 2012:

Household Data, per Umfrage erhoben:

Anzahl der Arbeitslosen: -133.000 auf 12,673 Millionen.
Anzahl der Arbeitenden: -31.000 auf 142,034 Millionen

---> Arbeitslosenquote: 8,2% (-0,1 zum Vormonat, -0,7 unter dem Vorjahresmonat).

Dass sowohl die Zahl der Arbeitenden als auch die Zahl der Arbeitslosen sinkt, ist schon relativ seltsam ... Und die regelmäßigen Leser ahnen bestimmt schon, woran das liegt: an den NILFs. Von diesen Personen, die nicht mehr dem Arbeitsmarkt angehören ("not in labor force"), gibt es im März auf einmal 333.000 mehr.

Das zeigt auch die Erwerbstätigenquote (Anzahl Arbeitskräfte auf die Gesamtbevölkerung), die für mich immer ein guter Crosscheck zur politisch optimierten Arbeitslosenquote darstellt. Sie sank im März auf 58,5% (-0,1) und liegt nun wieder genau auf dem Vorjahreswert.
Obwohl die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vorjahresmonat von 8,9 auf 8,2% zurückgegangen ist, hat sich die Anzahl der Arbeitenden auf die Bevölkerung gerechnet nicht geändert. Damit muss ich die positive Einordnung des Vormonats ("die Erholung des Arbeitsmarkts ist nun endlich schneller als das Wachstum der Bevölkerung") wieder teilweise widerrufen. Aber warten wir mal ab, ein Monat reicht da nicht aus ...

Establishment Data:

Die Daten aus der Establishment Data, die als genauer gelten, sind im März der enttäuschende Teil.

Anzahl der Jobs: +120.000 gegenüber dem Vormonat auf 132,821 Millionen. Dem Plus von 121.000 neuen Jobs im privaten Sektor steht ein Verlust von 1.000 Jobs im öffentlichen Sektor gegenüber.

Die Korrekturen der Vormonate waren diesmal relativ neutral: Der Januar wurde um 9.000 auf 275.000 nach unten korrigiert, der Februar um 13.000 auf 240.000 nach oben.

Die Anzahl der gearbeiteten Stunden pro Woche sank im Vergleich zum Februar um 0,1 auf 34,5 Stunden, im Vergleich zum Vorjahresmonat beträgt das Plus 0,2 Stunden. Die Zahl der Überstunden blieb ebenfalls stabil bei 3,4 Stunden, 0,1 Stunden über dem März 2011. Der Rückgang der Arbeitsstunden deckt die eher schwache Tendenz des März-Berichts.

Ein weiterer Punkt, an dem man die Gesamtverfassung des US-Arbeitsmarkts ablesen kann, ist die am breitesten ausgelegte Arbeitslosenquote U-6. Diese deckt aber die These, dass der März-Bericht doch eher positiv war. Um 0,4 Prozentpunkte ging es auf 14,5% nach unten. Das ist weiterhin deutlich besser als im Vorjahr (15,7%).

Zusammenfassend: Ein eher verwirrender, überwiegend enttäuschender Arbeitsmarktbericht. Die Arbeitslosenquote(n) sanken zwar, aber das ging vor allem auf die Umbuchung in die NILF-Schublade zurück. Der Anstieg der Arbeitsplätze blieb im März - zum ersten Mal in diesem Jahr - deutlich hinter dem Zuwachs der Bevölkerung zurück. Damit droht dem US-Arbeitsmarkt ein Rückfall in die Phase, in der er zwar irgendwie OK ist, aber nicht so stark ist, dass er das US-Wachstum trägt.

BLS.GOV: THE EMPLOYMENT SITUATION – March 2012

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